Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Geschäftskunden der Firma Büro Keupp GmbH „Online-Shop“

§  1 Anwendungsbereich

1.
Über das Internetportal www.buero-keupp.de können nur Unternehmer bestellen.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten daher für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB – im folgenden Geschäftskunden genannt – die über das Internetportal online Produkte bestellen. Zur Tätigung von Bestellungen über diesen Online-Shop sind nur Unternehmer gemäß § 14 BGB befugt.

2.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen des Geschäftskunden über diesen Online-Shop. Der Geschäftskunde nimmt hiermit diese AGB zur Kenntnis und erklärt sich mit ihrer Geltung einverstanden.
Die Büro Keupp GmbH erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichungen und Sondervereinbarungen gelten nur für den Einzelfall und bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Geschäftsleitung der Büro Keupp GmbH.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Geschäftskunden gelten nicht.

§  2 Registrierung

Geschäftskunden, die zum ersten Mal im Online-Shop eine Bestellung aufgeben wollen, müssen sich vorher registrieren. Zur Registrierung muss das Registrierungsformular vom Geschäftskunden vollständig ausgefüllt werden. Der Geschäftskunde sichert zu, dass die von ihm angegebenen Informationen, insbesondere zu seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit, wahr und vollständig sind. Änderungen wird der Geschäftskunde unverzüglich mitteilen.

§  3 Vertragsschluss

1.
Angaben auf der Website der Büro Keupp GmbH stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Die Bestellung des Geschäftskunden ist ein Angebot an die Büro Keupp GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Zugang des Angebotes wird durch eine e-mail oder eine schriftliche Erklärung bestätigt. Diese Zugangsbestätigung ist jedoch noch nicht gleichbedeutend mit der Annahme des Angebots. Die Annahme des Angebots durch die Büro Keupp GmbH kann durch die Auslieferung der Ware erfolgen, oder indem die Büro Keupp GmbH dem Geschäftskunden in sonstiger Weise (etwa durch eine Transportinformation per E-Mail) die Annahme seiner Bestellung in Textform bestätigt. Mit dieser Annahme ist der Vertrag zu Stande gekommen.

2.
Die Büro Keupp GmbH behält sich vor, eine Bestellung auch nach Zugang einer Auftragsbestätigung bei dem Geschäftskunden zu stornieren (Rücktrittsvorbehalt), falls sie von dem Hersteller oder Vorlieferanten der bestellten Ware nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert wird, wenn der Büro Keupp GmbH dieser Umstand bei Absendung der Auftragsbestätigung nicht bekannt war und sie ihn auch nicht zu vertreten hat.
Der Geschäftskunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Etwaige Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.

§  4  Preise und Zahlungsbedingungen

1.
Unsere Preise richten sich nach unserer am Tag der Auftragsbestätigung bzw. – falls diese nicht gesondert erfolgt – am Tag der Lieferung jeweils gültigen Preisliste. Die Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

2.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme.

3.
Die Auslieferung erfolgt in der Regel innerhalb 48 Stunden, Verfügbarkeit der Ware vorausgesetzt.

§  5 Versandkosten

Für Verpackung, Porto und Lieferung stellen wir bei Lieferung innerhalb des Bundesgebietes bei einem Warenwert unter 50 € pauschal 5 € in Rechnung. Bei schwereren Sendungen und/oder Versand ins Ausland trägt der Geschäftskunde die konkret entstehenden Versandkosten.

§  6 Gewährleistung und Haftung

1.
Wir gewährleisten, dass zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs die Sache mangelfrei ist. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Tag des Gefahrübergangs oder Tag der Ablieferung der Sache.

2.
Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, wobei die vom Hersteller angegebenen Werte, wie Seitenzahlen, Geschwindigkeiten bei Geräten als maximal erreichbare Werte zu sehen sind, die abhängig vom Deckungsgrad, Software und Anwendung sind und nicht ständig erreicht werden.
Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

3.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel oder Schäden, die zurückzuführen sind auf z. B. Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung, Belastungs-/Nutzungs-/Aufstellungsempfehlungen, unsachgemäßen Gebrauch, nutzungsbedingten Verschleiß, insbesondere bei Produkten und Teilen mit beschränkter Haltbarkeit (bei Reparaturen oder Ersatzlieferung durch uns wird hier die erreichte Lebensdauer der Verschleißteile und Verbrauchsmaterialien, wie der Arbeitsaufwand und die Fahrtkosten anteilig berechnet), Nichteinhaltung von Wartungsintervallen oder Eingriffen Dritter, Sturz, Überspannung, Einwirkung durch Feuer, Wasser, Rauch usw.

4.
Der Geschäftskunde muss uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Geschäftskunden trifft die Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

5.
Für bestehende Mängel der Ware leisten wir zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung nach mindestens zwei erfolglosen Versuchen fehl, kann der Geschäftskunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Geschäftskunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Geschäftskunde wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht im daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Geschäftskunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Geschäftskunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich dann auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben. Im Falle einer Ersatzlieferung oder eines Rücktritts wird der Gebrauchsvorteil in Rechnung gestellt.

6.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für gebrauchte Sachen leisten wir keine Gewähr, es sei denn wir haben eine schriftliche Garantie gegeben.

7.
Keine Gewähr übernehmen wir für Transportschäden an Waren, die wunschgemäß zum Geschäftskunden geschickt wurden. Es sei denn, wir haben eine ausdrückliche schriftliche Verpflichtung übernommen.

Der Geschäftskunde muss die Ware bei Ankunft unverzüglich auf Transportschäden untersuchen und einen möglichen Transportschaden dokumentieren, etwa durch Tatbestandsmeldung der Transportperson, schriftliches Protokoll des Geschäftskunden, möglichst mit Zeugenunterschriften und uns dies mitteilen.

8.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist eine Haftung ausgeschlossen.

9.
Schadensersatzansprüche des Geschäftskunden wegen eines Mangels verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn uns Vorsatz und grobes Verschulden vorwerfbar ist, so wie im Falle uns zurechenbarer Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

10.
Soweit evtl. Herstellergarantien bestehen, richten sich diese nach den vom Hersteller jeweils genannten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.

11.
Unser Kundendienst steht Ihnen in unserem Ladengeschäft in der Koellikerstraße 3 in 97070 Würzburg während unserer Geschäftszeiten (Montag bis Freitag 8 – 18 Uhr, Samstag 9 – 13 Uhr) zur Verfügung.

§  7 Eigentumsvorbehalt

1.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und sämtlicher bestehender Forderungen aus der Geschäftsverbindung, insbesondere auch aus einem etwaigen Kontokorrentsaldo, bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.

2.
Der Geschäftskunde ist zur getrennten Aufbewahrung und sachgemäßen Lagerung der uns gehörenden Ware und zur ordnungsgemäßen Versicherung verpflichtet. Wir sind berechtigt, den Nachweis des Versicherungsschutzes zu verlangen.

3.
Der Geschäftskunde darf die Waren, an der wir uns das Eigentum vorbehalten haben, im Rahmen des ordentlichen Geschäftsbetriebes verarbeiten, es sei denn, dass er sich im Zahlungsverzug befindet oder die Zahlungen eingestellt hat. Für den Fall der Verarbeitung ist schon jetzt vereinbart, dass uns an der durch die Verarbeitung entstandenen neuen Waren ein Miteigentumsanteil zusteht, der dem Wert der Vorbehaltsware im Verhältnis zum Wert der anderen verarbeiteten Gegenstände entspricht. Der Geschäftskunde verwahrt die durch die Verarbeitung entstandene neue Sache für uns. Das Gleiche gilt, wenn der Geschäftskunde die Ware, an der wir uns das Eigentum vorbehalten haben, mit anderen Gegenständen vermischt, vermengt oder verbindet.

4.
Der Geschäftskunde bleibt zum Einzug der Forderungen berechtigt. Er hat eingehende Beträge zu befriedigen und unsere fälligen Forderungen an uns abzuführen. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten und jedoch die Forderung nicht einzuziehen, solange der Geschäftskunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht im Zahlungsverzug ist und keinen Antrag auf Eröffnung eines Konkurs-, Gesamtvollstreckungs- oder Vergleichsverfahrens gestellt hat und kein solches Verfahren eröffnet ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies der Fall, können wir verlangen, dass der Geschäftskunde die Abtretung gegenüber seinen Schuldnern offen legt, uns alle zum Einzug der abgetretenen Forderungen erforderlichen Angaben macht und uns die zugehörigen Unterlagen aushändigt.

5.
Wir werden auf Verlangen des Geschäftskunden unsere Sicherheiten nach unserer Wahl insoweit freigeben, als der Wert der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware und der abgetretenen Forderung, die uns gegen den Geschäftskunden zustehen, die Forderung um 20 % übersteigen.

§  8 Datenschutz

Die an die Büro Keupp GmbH übermittelten Daten werden unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechtes ohne vorherige Zustimmung des Geschäftskunden nur in dem Maße erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Eine weitere Nutzung der Daten für Werbezwecke oder zur Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn der Geschäftskunde durch Betätigung der entsprechenden Schaltfläche ausdrücklich einwilligt.

§  9 Erfüllungsort/Gerichtsstand

Als Erfüllungsort für die von den Vertragsparteien zu erbringenden Leistung wird Würzburg vereinbart. Gerichtsstand bei allen Rechtsstreitigkeiten, die sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertragsverhältnis ergeben, ist das für den Sitz der Büro Keupp GmbH zuständige Gericht. Es gilt für die Vertragsverhältnisse zwischen dem Geschäftskunden und der Büro Keupp GmbH ausschließlich deutsches Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§  10 Salvatorische Klausel

Alle in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen sind teilbar und getrennt von den übrigen Bestimmungen zu beurteilen, sofern eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sind. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.